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Krieg oder Frieden

Die Einberufung des Reichstags

Die Entscheidung über Krieg oder Frieden muss zwar Kaiser Wilhelm II. fällen, doch der Reichstag wird dennoch seine Zustimmung geben müssen. Auch über die Kriegskredite muss das Parlament entscheiden. Daher wird es wohl bald zusamentreten.

Wie halbamtlich gemeldet wird, ist für den Fall des Kriegsausbruchs die Berufung des Reichstages auf Dienstag, den 4. August 1914, in Aussicht genommen. Die Eröffnung wir im weißen Saale des königlichen Schlosses zu Berlin um 1 Uhr nachmittags erfolgen. Die kaiserliche Verordnung wegen der Berufung steht noch aus.

Schon im gestrigen Abendblatt haben wir die bevorstehende Berufung des Reichstags in Aussicht gestellt. Es scheint, als sein zunächst der Termin nicht erst für den kommenden Dienstag, sondern bereits für heute in Aussicht genommen worden; wenigstens hat der Präsident der bayrischen Abgeordnetenkammer Dr. v. Orterer gestern von einer Einbringung für Sonnabend gesprochen. Allerdings wäre es nicht recht verständlich, wie der Zusammentritt eines beschlussfähigen Hauses binnen vierundzwanzig Stunden möglich gemacht werden sollte. In jedem Fall wird sich der Reichstag, der am 20. Mai geschlossen worden ist, erst neu konstituieren müssen. Doch versteht es sich wohl von selbst, dass der bisherige Vorstand unverändert wiedergewählt wird. Über die Aufgaben, die des Reichstages harren, kann kaum ein Zweifel sein. Der Regierung muss, auch wenn die Entscheidung über Krieg und Frieden dem Kaiser zusteht, sehr viel daran gelegen sein, dass die Entschlüsse dieser letzten Tage von der Zustimmung des deutschen Volkes und seiner berufenen Vertretung getragen werden. Deshalb wird die Reichsregierung zweifellos die Notwendigkeit ihrer Entscheidungen vor dem Reichstag begründen. Dann aber wird an den Reichstag die Aufgabe herantreten, die erforderlichen Kriegskredite zu bewilligen. In welcher Höhe sie gefordert werden, darüber sind bestimmte Angaben bisher nicht gemacht worden. Schon jetzt ist ja die finanzielle Rüstung des Reiches nicht gering. Aber bei den ungeheuren Kosten eines Krieges zwischen Großmächten dürfte die Flüssigmachung weiterer erhebliche Mittel unumgänglich sein. Im Juli 1870 hat man sich zunächst mit einem Betrage von 120 Millionen Talern begnügt. Diese Summe wird heute schwerlich, auch nur für die erste Phase des Krieges ausreichen. Aber wie hoch oder wie niedrig die Ansprüche des Reichs an den deutschen Kapitalmarkt sein mögen, sie werden vom Reichstag, wo es die Wehrhaftigkeit des Reichs gilt, ohne Wimpernzucken bewilligt werden, und man darf als selbstverständlich annehmen, dass die leistungsfähigen Kreise des Volkes mit gleicher Entschlossenheit die finanzielle Last tragen werden. damit dürften dann die Aufgaben des Reichstags zunächsz erledigt sein; doch ist wohl anzunehmen, dass der Reichstag nur vertagt, nicht von neuem geschlossen wird, damit er, wenn man seiner bedarf, ohne Verzug wieder zusammentreten kann.